„Substitutionstherapie – Medizinische, rechtliche und polizeiliche Aspekte“

ist der Titel des kürzlich im proLibris Verlag erschienenen Praxiskommentars von Chefinspektor Jörg Grahammer, Dr. med. Hans Haltmayer, Univ.-Prof. Mag. Dr. Hubert Hinterhofer und Ass.-Prof. Mag. Dr. Renate Pletzer. Das Buch bietet erstmals einen interdisziplinären Einblick in die Substitutionstherapie und veranschaulicht die Wichtigkeit der Kooperation zwischen medizinischer, rechtlicher und polizeilicher Seite. Die Plattform Drogensubstitution hat den Initiator des Buches Jörg Grahammer, Ausbildner in der Sicherheitsakademie des Bildungszentrums Salzburg, zum Gespräch gebeten und erfahren was genau die Intention des Buches war und wo die Knackpunkte in der Zusammenarbeit der verschiedenen Disziplinen liegen.

Was hat Sie dazu bewogen das Buch „Substitutionstherapie – Medizinische, rechtliche und polizeiliche Aspekte“ gemeinsam mit Co-Autoren aus den Bereichen Medizin, Strafrecht sowie Zivilrecht zu schreiben?

Es begann im Sommer 2005 – da wurde ich im Rahmen der Polizeireform auf der Polizeiinspektion Salzburg-Bahnhof im Bereich Suchtmittelkriminalität eingesetzt. Damals konnte ich feststellen, dass am Schwarzmarkt verstärkt suchtgifthaltige Arzneimittel – verschrieben im Rahmen der Substitutionstherapie – gehandelt wurden.  Die Ermittlungen gestalteten sich zu Beginn schwierig, da die im Außendienst eingesetzten Beamten wenig bis gar kein Fachwissen zu diesem Thema aufweisen konnten. Schließlich stellte ich fest, dass es mit Ausnahme der Fachabteilungen (Landeskriminalamt, Kriminalreferate) bundesweit keine Ausbildung zum Thema Substitutionstherapie gab. Dies nahm ich zum Anlass, mich mit den Gesetzesmaterien und Verordnungen näher auseinanderzusetzen. So kam es, dass ich im November 2006 in den Ausbildungsbereich der Polizei wechselte – in die Sicherheitsakademie im Bildungszentrum Salzburg. Dort habe ich im Rahmen meiner Lehrerausbildung eine Projektarbeit zum Thema „Substitutionstherapie und ihr Missbrauch in der Drogenszene“ verfasst. Nachdem ich parallel verschiedene Schulungsprojekte gründete und an einem E-Learning-Lernmodul mitwirkte, durfte ich bis dato bundesweit rund 1.500 Beamte aller Verwendungsgruppen schulen. Im Laufe der Jahre kam ich unter anderem mit Ärzten und Patienten in Kontakt und erhielt dadurch ein etwas differenzierteres Bild zu diesem Thema. Unter anderem musste ich feststellen, dass die unmittelbar mit der Substitutionstherapie betrauten Berufsgruppen (Ärzte, Apotheker) über die Einzelheiten der Polizeiarbeit nicht wirklich Bescheid wussten – ebenso wenig wie die andere Seite. Daraus entstand im Herbst 2011 die Idee mit dem Buch. Als Mitautoren konnte ich schließlich Hans Haltmayer (Medizinischer Leiter der Suchthilfe Wien), Hubert Hinterhofer (Strafrechtsexperte an der Universität Salzburg) sowie Renate Pletzter (Zivilrechtsexpertin an der Universität Salzburg) gewinnen. Nach zweijähriger Arbeitszeit sind wir alle stolz darauf, dass wir das Buch im Rahmen des 17. Substitutionsforums in Mondsee präsentieren konnten.

Welche Reaktionen haben Sie denn auf das Buch bereits bekommen – von medizinischer Seite oder auch von anderen Bereichen (Betreuer, Gesundheitspolitik, Betroffene)?

Erfreulicherweise habe ich sehr viele positive Reaktionen erhalten – sowohl von Polizei und Innenministerium, als auch aus dem Gesundheitssektor. Vor allem aus dem medizinischen Bereich kamen viele Rückmeldungen, dass man bisher zu wenig über die tatsächlichen Herausforderungen der Exekutive  im Bereich der Substitutionstherapie wusste. Ich denke, das Buch leistet einen wertvollen Beitrag zum besseren Verständnis für den jeweils anderen Fachbereich.

Wir Polizisten profitieren vom Wissen der Ärzte und können damit unser Verständnis für die Krankheit einer drogenabhängigen Person verbessern, während die medizinische Seite vom Einblick in den polizeilichen Arbeitsbereich ebenfalls profitiert. Gleiches gilt für den straf- und zivilrechtlichen Bereich. Mein persönliches Ziel für das Buch lautete: „Strafbares Verhalten durch Information vermeiden“. Ich bin froh, dass viele Menschen das bereits erkannt haben.

Wie könnten die medizinische (Ärzte, Apotheker) und die polizeiliche bzw. rechtliche Seite Ihrer Meinung nach noch besser zusammenarbeiten? Wo liegen die Knackpunkte?

Inzwischen gibt es glücklicherweise deutlich mehr Austausch und Kooperation. Ich halte es für sehr wichtig, den Erfahrungshorizont in einem derart wichtigen und komplexen Bereich wie der Substitutionstherapie stetig zu erweitern. Denn nur wer immer wieder neue Erfahrungen zulässt und seinen aktuellen Wissensstand hinterfragt, bleibt objektiv und entwickelt sich weiter. Dies gilt für alle involvierten Berufsgruppen. Ein Beispiel dafür ist eine Exkursion, die ich mit einer meiner Salzburger-Polizeischülerklassen zur Suchthilfe Wien gemacht habe. Für die zukünftigen Polizisten war es sehr hilfreich zu sehen, was hinter einer Drogensucht steht – nämlich eine Krankheit und damit einhergehend meist sehr großes Leid. Das prägt sich ein und ist für die verantwortungsbewusste Polizeiarbeit immens wichtig. In diesen Zusammenhang nochmals einen herzlichen Dank an Dr. Haltmayer.

Ich könnte mir auch gut vorstellen, dass Polizeibeamte an den für Ärzte verpflichtenden Fortbildungsveranstaltungen der Ärztekammer („Weiterbildungsverordnung orale Substitution“) teilnehmen, um auch in diesem Rahmen Erfahrungen mit der Substitutionstherapie auszutauschen.

Ein Ziel der Substitutionstherapie ist die Entkriminalisierung und eine bessere Kontrollierbarkeit der Sucht-Szene. Wie sehen Sie die Erreichung dieses Ziels?

Die Substitutionstherapie ist eine absolut notwendige Therapieform für drogensüchtige Menschen. Die Ziele liegen auf der Hand: Von der Reduktion der Beschaffungskriminalität über die Wiedereingliederung in die Gesellschaft bis hin zur Reduktion ansteckender Krankheiten. Aus polizeilicher Erfahrung weiß ich aber, dass eine völlige Entkriminalisierung  wohl niemals gänzlich möglich sein wird. Dies liegt einerseits an den verordneten suchtgifthaltigen Arzneimitteln (Abgaberegelungen) und andererseits auch an den chronisch schwer erkrankten  Patienten.  Wenn man sich die Begutachtungsentwürfe der letzten Jahre zu den Verordnungen ansieht, so sind stetig „restriktivere Vorschriften“ erkennbar, die aus kriminalpolizeilicher Sicht natürlich zu begrüßen sind. Dabei muss man aber auch bedenken: Je restriktiver die Vorschrift, desto höher die Gefahr, Patienten aus der Therapie zu verlieren. Ich bin mir sicher, dass die bisher polizeilich gesetzten Maßnahmen zu einer Reduktion des Missbrauches geführt haben.

Was ist Ihrer Meinung nach das wichtigste „Handwerkszeug“ eines Polizisten, der mit der Substitutionstherapie in Berührung kommt?

Polizisten benötigen jedenfalls umfassendes Fachwissen im Umgang mit Substitutionsmitteln und in gleichem Ausmaß Verständnis für das Krankheitsbild eines drogenabhängigen Menschen.

 

Wenn Sie an einen konkreten Fall einer polizeilichen Kontrolle im Zusammenhang mit Substitutionsmitteln denken – auf welche Herausforderungen trifft ein Polizist dann?

Wenn ein Polizist eine Person kontrolliert – beispielsweise aufgrund einer begangenen Straftat  – und in der Folge bei einer Durchsuchung Medikamente vorfindet, sollte er in der Lage sein zu erkennen, um welches Medikament es sich handelt. Er benötigt also explizites Fachwissen, um festzustellen, ob es sich um ein Substitutionsmedikament handelt oder nicht. Substitutionsmedikamente enthalten suchtgifthaltige Substanzen und gelten vom Gesetz her als „allgemein verboten“. Ab diesem Zeitpunkt beginnt das Ermittlungsverfahren im Sinne der Strafprozessordung. Der Beamte ist nun zur Aufklärung verpflichtet und hat entsprechende Ermittlungsmaßnahmen zu setzen. Das Mitführen eines Therapienachweises oder einer Dauerverschreibung für das Medikament ist allerdings nicht verpflichtend – das gilt übrigens in Österreich auch für Lichtbildausweise. Das macht weitere Ermittlungsschritte notwendig. Die Polizei muss Kontakt mit der Apotheke, der Gesundheitsbehörde oder mit dem behandelnden Arzt herstellen – was natürlich eine Mitwirkung des Angehaltenen voraussetzt. Insbesondere während der Nachtzeiten, wo diese Institutionen bzw. die Ärzte nicht erreichbar sind, müssen wir im Zweifelsfalle diese „allgemein verbotenen“ Substitutionsmittel vorläufig sicherstellen. Sollte sich am nächsten Werktag herausstellen, dass sich die Person rechtmäßig in einer Therapie befindet, müssen wir die sichergestellten Medikamente unverzüglich wieder ausfolgen. Das bringt aber den Nachteil mit sich, dass der Patient neben seiner mitgegebenen Tagesdosis auch die sichergestellte Menge wieder ausgehändigt bekommt. Ein Abgleiten in den Schwarzmarkt ist deshalb nicht gänzlich auszuschließen.

Welche Maßnahmen würden die Arbeit der Polizei im Zusammenhang mit der Substitutionstherapie erleichtern?

Mit der Einführung einer Mit- und Aushändigungsverpflichtung  des Therapienachweises samt Lichtbildausweis für Substitutionspatienten könnte eine Polizeikontrolle im Sinne aller Beteiligten wesentlich schneller und reibungsloser vonstatten gehen. Oder die Gesundheitsbehörde entwickelt anstelle des Therapienachweises einen fälschungssicheren „Therapieausweis“. Damit wäre im Endeffekt allen geholfen: Dem Patienten, da er seinen  Besitz der Substitutionsmittel problemlos nachweisen kann und die Amtshandlung im besten Falle schon nach wenigen Minuten beendet ist. Ebenso auch dem behandelnden Arzt, da die Polizei diesen in Bezug auf die Behandlung oder Verschreibung nicht mehr kontaktieren müsste.

Aufgrund der meist schweren Mehrfacherkrankungen würden vermutlich nicht alle Patienten diese Dokumente mitführen, weshalb es insbesondere außerhalb der Öffnungszeiten für die Exekutive sinnvoll wäre, über einen beim Gesundheitsministerium eingerichteten Journaldienst eine Anfrage beim Substitutionsregister durchführen zu dürfen; natürlich nur eingeschränkt, beispielsweise über einen Juristen oder Amtsarzt der Polizei. Dies wirft natürlich einige Fragen in Richtung Datenschutz auf. Dieser Weg wäre aber aus meiner Sicht für alle Beteiligten eine große Erleichterung, da man so den Status eines Patienten in Substitutionstherapie ohne großen Aufwand feststellen könnte.

Können Sie uns etwas zum Kooperationsprojekt am Wiener Karlsplatz erzählen? Worin besteht die Zusammenarbeit, wer ist daran beteiligt und was ist das Projektziel?

Die Zusammenarbeit im Rahmen des Kooperationsprojekts in Wien besteht zwischen der Exekutive, der Gesundheitsbehörde (MA 40), dem Gesundheitsdienst (MA 15) sowie der Sucht- und Drogenkoordination Wien. Der Karlsplatz war 2008 der sinnvolle Ausgangspunkt für das Projekt, da hier sehr viele Kontrollen stattfinden und sich die meisten österreichischen Substitutionspatienten in Wien in Behandlung befinden. Die Kooperation sieht vor, dass durch die Zusammenarbeit dieser Behörden ein beschleunigter Ablauf der Überprüfung stattfinden kann. Außerdem hat die verschränkte Arbeitsweise den folgenden Vorteil: Stellt sich bei einer Kontrolle heraus, dass ein in Substitutionstherapie befindlicher Patient seine Medikamente nicht bestimmungsgemäß einnimmt, erfolgt unverzüglich eine Meldung an die Gesundheitsbehörde. Der behandelnde Arzt wird informiert und kann damit sofort reagieren und gegebenenfalls die Behandlung anpassen. (Anm. d. Red.: Die nicht bestimmungsgemäße Einnahme meint beispielsweise auch den Weiterverkauf von Substitutionsmedikamenten oder aber die intravenöse anstelle der oralen Einnahme.) Das Projekt funktioniert seit Jahren sehr gut und erleichtert allen Beteiligten ein effizienteres Arbeiten. Es wäre wünschenswert, wenn dieses Projekt auf ganz Österreich ausgedehnt würde.

Gibt es darüber hinaus aus Ihrer Sicht weitere „Best Practice Beispiele“? Vielleicht auch außerhalb von Österreich?

Bei der interdisziplinären Zusammenarbeit sind wir in Österreich in einer Vorreiterrolle. Ich kenne auch kein anderes Buch im europäischen Raum, das die Substitutionstherapie aus derart vielen verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Der hohe Standard der Polizeiausbildung kann sich meiner Meinung nach ebenfalls sehen lassen: Inzwischen gibt es sogar ein E-Learning-Modul, worauf Polizisten jederzeit zugreifen können, um die komplexen und wichtigen Informationen zur Substitutionstherapie nachzulesen und sofort abrufbar zu machen.

verfasst am 21.07.2014